Kontextschmiede — Wir schaffen Zusammenhänge

In den Nach­rich­ten wer­den wei­ter­hin The­men rund um das Netz, infor­ma­tio­nelle Selbst­be­stim­mung und Daten­si­cher­heit prä­sen­tiert. Ein wenig aus dem Fokus der Öffent­lich­keit gerutscht ist dabei aber jene Bewe­gung, die sich diese The­men auf die Fah­nen geschrie­ben und zur poli­ti­schen Agenda gemacht hat. Was macht eigent­lich die Pira­ten­par­tei, wenn sie nicht gerade Flashmobs orga­ni­siert, die Auf­merk­sam­keit für die Bedro­hung von Frei­heits­rech­ten wecken?

Ich weiß noch, wie nach den Bun­des­tags­wah­len die Par­tei selbst Thema war. Wie sie mit den Anfän­gen der Grü­nen, der SPD und der FDP ver­gli­chen, und teil­weise als deren Neu­er­fin­dung kon­stru­iert wurde. Die Frage nach dem »was nun?« trieb die Beob­ach­ter und Kom­men­ta­to­ren um. Ange­sichts des beacht­li­chen und über­ra­schen­den Erfolgs, als neue poli­ti­sche Kraft gleich zwei Pro­zent­punkte zu ergat­tern und die eigene Agenda den grö­ße­ren Par­teien auf­zu­drän­gen, war diese Frage sicher­lich berechtigt.

Und sie ist es auch heute noch. Wie begeg­net die junge Par­tei ihrer ers­ten Land­tags­wahl nach dem Hype? Öffnet sich die Par­tei, der vor­ge­wor­fen wurde, mono­the­ma­tisch und des­we­gen als poli­ti­sche Platt­form unzu­läng­lich zu sein, wei­te­ren gesell­schaft­li­chen Strö­mun­gen? Ich möchte her­aus­fin­den, wie viel »Par­tei« in der gesell­schaft­li­chen Bewe­gung der Neti­zens steckt, und wie viele ver­schie­dene Teile der Gesell­schaft in der Par­tei mitt­ler­weile eine Stimme gefun­den haben. Des­we­gen bin ich zu einem Stamm­tisch der Pira­ten in Düs­sel­dorf gegan­gen. […] → zu Ende lesen

Um halb neun ist sie weg. Hat den schma­len Ober­kör­per mit einem gro­ßen brau­nen Tuch umhüllt, den Blu­men­strauß in die Hand genom­men und ist zur Tür gegan­gen. »Bitte nicht klat­schen«, hat sie noch gesagt, als die Genos­sen die Hände hoben. Drau­ßen ist es dun­kel. Ein Taxi war­tet, Lale Akgün steigt hin­ten ein. Zum WDR geht es, eines der letz­ten Inter­views geben.

»Besuch uns bald wie­der«, hat Wil­fried Becker an die­sem Mitt­woch zum Abschied im Bür­ger­büro gesagt. »War ein Rie­sen­glück für uns, dass du hier warst.« Doch der Vor­sit­zende des SPD-​​Ortsvereins Köln-​​Sülz weiß, dass sie so schnell nicht wie­der kommt. Lale Akgün, Mit­glied des Bun­des­tags von 2002 bis 2009, wird zurück nach Düs­sel­dorf gehen. Als Psy­cho­lo­gin, mit 56 Jah­ren. Am 27. Sep­tem­ber ver­lor sie ihren Wahl­kreis Köln II an den CDU-​​Konkurrenten. Er holte 34,9 Pro­zent, sie 32,4 Prozent.

[…] → zu Ende lesen

Wenn man sich die Dis­kus­sion um die kürz­lich ver­gan­gene Bun­des­tags­wahl anschaut, stößt man in erstaun­li­cher Häu­fig­keit auf Zukunfts­vi­sio­nen. Aus Mehr­heits­ver­hält­nis­sen wer­den greif­bare poli­ti­sche Ent­wick­lun­gen abge­lei­tet. Es wer­den Schre­ckens­sze­na­rios als unab­wend­bare Kon­se­quenz bestimm­ter Macht­kon­stel­la­tio­nen prä­sen­tiert. Sei es soziale Kälte, Umver­tei­lung von Unten nach Oben, Ero­sion der Fami­li­en­werte oder gar kon­krete Geset­zes­vor­ha­ben, die man je nach Gesin­nung  als schäd­lich oder not­wen­dig bezeich­net. All den Wahl­emp­feh­lun­gen und Pro­gno­sen zur Poli­tik der gewähl­ten Mehr­heit liegt die glei­che Annahme zugrunde: Aus den Welt­an­schau­un­gen, die von einer Par­tei reprä­sen­tiert wer­den, lei­ten sich die poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen die­ser Par­tei ab. Mit­tels einer Qua­sia­rith­me­tik, dem Auf­rech­nen der Welt­an­schau­un­gen in den gel­ten­den Mehr­heits­ver­hält­nis­sen, kann man Poli­tik errechnen.

poli­ti­sche Visio­nen blei­ben auf der Strecke

Die­ser Arith­me­tik fol­gend wer­den dann auch die Wahl­emp­feh­lun­gen aus­ge­spro­chen. Dabei gibt es jene, die mit­tels »tak­ti­schem Wäh­len« ver­su­chen eine Mehr­heit zu erzie­len, die nähe­rungs­weise ihrer eige­nen Welt­an­schau­ung ent­spricht. Sie stim­men unter der Vor­gabe ab, dass ihre Stimme die eine ent­schei­dende zur Mehr­heits­be­schaf­fung sei und ver­su­chen das Gewicht ihrer Stimme zu opti­mie­ren. Andere stim­men nur in Überein­stim­mung mit ihrer Welt­an­schau­ung ab, selbst auf die Gefahr, die Mehr­heits­ver­hält­nisse nicht ent­schei­dend beein­flus­sen zu kön­nen. Sie ver­ste­hen ihre Stimme als Werk­zeug der poli­ti­schen Meinungsäußerung.

Auch die gewähl­ten Poli­ti­ker spre­chen gerne vom »Wahl­auf­trag« und fol­gen der Logik der addier­ten Mehr­hei­ten von Welt­an­schau­un­gen. Nur die poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen, die let­zend­lich getrof­fen wer­den, fol­gen die­ser Logik nicht. […] → zu Ende lesen

Seit dem 24. Juli 2009 füh­ren deut­sche Trup­pen in Afgha­nis­tan eine Offen­sive, die eine neue Qua­li­tät von Waf­fen­ge­walt erfährt. Deut­schen Sol­da­ten ist es nun erlaubt, auf „flüch­tende Angrei­fer“ zu schie­ßen. Trotz­dem möchte man in Deutsch­land noch immer nicht von Krieg reden. Krieg ist ein unschö­nes Wort. „Ein­satz in Afgha­nis­tan“ –  lau­tet die Sprach­re­ge­lung der deut­schen Regie­rung, die inter­na­tio­nale Macht­po­li­tik betreibt. Kontextschmiede-​​Autor Maks kommentiert.

Dass die Bun­des­re­gie­rung das heikle K-​​Wort scheut, hat einen recht­li­chen Hin­ter­grund: Sie müsste dann auch zuge­ben, das völ­ker­recht­li­che Abkom­men der Ver­ein­ten Natio­nen ver­letzt zu haben. Nach der UN-​​Charta von 1945 sind keine krie­ge­ri­sche Hand­lun­gen der UN-​​Mitgliedstaaten erlaubt. Wenn der „Ein­satz in Afgha­nis­tan“ „Krieg in Afgha­nis­tan“ genannt wer­den würde, müss­ten die Kampf­hand­lun­gen sofort gestoppt wer­den.
[…] → zu Ende lesen

Poli­tik ist ein schmut­zi­ges Geschäft. Alle Betei­lig­ten wis­sen sehr gut, dass opti­male Lösun­gen nicht gefun­den wer­den kön­nen, weil ein lösungs­ori­en­tier­ter Ansatz dem demo­kra­ti­schen Wil­lens­bil­dungs­pro­zess wider­spricht. Es gibt aller­dings ein Poli­tik­feld, in dem die sys­tem­be­dingte Nei­gung zu Kom­pro­mis­sen und Inter­es­sens­aus­gleich sich beson­ders nach­tei­lig aus­wirkt. In der Bil­dungs­po­li­tik lie­gen Anspruch und Wirk­lich­keit so weit aus­ein­an­der, wie in kaum einem ande­ren Auf­ga­ben­ge­biet des Staa­tes. Die For­schungs­mi­nis­te­rin stieß jüngst wie­der eine Debatte an, früh­kind­li­che För­de­rung in Deutsch­land zu ermög­li­chen. Die Kon­text­schmiede möchte in die­sem Kom­men­tar sol­che For­de­run­gen als Schein­de­bat­ten entlarven.

Anette Scha­van for­derte in einem Inter­view eine „viel stär­kere Ver­bin­dung von Kin­der­gar­ten und Grund­schule“. Das brach­lie­gende Poten­tial der Kin­der müsse genutzt wer­den und dürfe nicht von star­ren Ein­schu­lungs­fris­ten an der Ent­fal­tung gehin­dert wer­den. Ihre For­de­run­gen sind wohl­feil und es ist kein Zufall, dass die Bil­dungs­po­li­tik als Thema stets in den Som­mer­mo­na­ten dis­ku­tiert wird: Frau Scha­van weiß genau, dass ihre Kom­pe­tenz als Bun­des­mi­nis­te­rin sich nicht auf ihre For­de­run­gen erstreckt. Schul­po­li­tik ist Län­der­sa­che. Auch die Kanz­le­rin hatte ihren letz­ten Vor­stoß, Bil­dungs­po­li­tik als Wahl­kampf­thema zu lan­cie­ren, im Som­mer­loch plat­ziert.
[…] → zu Ende lesen

Mensch­li­che Grau­sam­keit hat viele Gesich­ter. Eine beson­ders per­fide Methode der Fol­ter ist es, Musik als Werk­zeug ein­zu­set­zen. Etwas all­täg­li­ches und all­ge­gen­wär­ti­ges wird zur Zer­stö­rung der mensch­li­chen Würde und Ver­stüm­me­lung der Psy­che ein­ge­setzt. Musik ist ein Teil des Lebens, der aus unse­rer Kul­tur nicht weg­zu­den­ken ist. Als Fol­ter­in­stru­ment miss­braucht, wirkt sie mög­li­cher­weise bis ans Lebens­ende nach.

Die Opfer begeg­nen dem Werk­zeug ihrer Fol­ter auch in Frei­heit stets aufs neue. Wie wirkt sich Fol­ter mit Musik auf die mensch­li­che Psy­che aus? Eine Frage, die in der Wis­sen­schaft zuneh­mend dis­ku­tiert wird und aus­ge­hend von den Ereig­nis­sen in Guan­tá­namo und Berich­ten aus dem Irak­krieg auch die Öffent­lich­keit inter­es­siert. Chris­tian Grüny, Juni­or­pro­fes­sor für Kul­tur­re­fle­xion an der Uni­ver­si­tät Witten/​Herdecke, forscht seit meh­re­ren Jah­ren zum Thema Schmerz und beschäf­tigt sich in der letz­ten Zeit ver­mehrt mit Musik als Fol­ter­in­stru­ment. Kontextschmiede-​​Autor Mak­sim Hart­wig ver­sucht im Inter­view, die Mecha­nis­men der Fol­te­rung durch Melo­dien näher zu ergrün­den:
[…] → zu Ende lesen