Auf geht's. Das Feuer schüren.
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»Krieg« für den Frieden
Seit dem 24. Juli 2009 führen deutsche Truppen in Afghanistan eine Offensive, die eine neue Qualität von Waffengewalt erfährt. Deutschen Soldaten ist es nun erlaubt, auf „flüchtende Angreifer“ zu schießen. Trotzdem möchte man in Deutschland noch immer nicht von Krieg reden. Krieg ist ein unschönes Wort. „Einsatz in Afghanistan“ – lautet die Sprachregelung der deutschen Regierung, die internationale Machtpolitik betreibt. Kontextschmiede-Autor Maks kommentiert.
Dass die Bundesregierung das heikle K-Wort scheut, hat einen rechtlichen Hintergrund: Sie müsste dann auch zugeben, das völkerrechtliche Abkommen der Vereinten Nationen verletzt zu haben. Nach der UN-Charta von 1945 sind keine kriegerische Handlungen der UN-Mitgliedstaaten erlaubt. Wenn der „Einsatz in Afghanistan“ „Krieg in Afghanistan“ genannt werden würde, müssten die Kampfhandlungen sofort gestoppt werden.
Offiziell wird die NATO-Intervention in Afghanistan mit dem kollektiven Selbstverteidigungsrecht der Vereinten Nationen gerechtfertigt, ausgelöst durch den Anschlag am 11 September 2001. Unmittelbare Bedrohung konnte nicht lokalisiert werden. Trotzdem wurde Afghanistan von den NATO-Truppen besetzt. Eine militärische Intervention in Afghanistan wurde vom UN-Sicherheitsrat in den Resolutionen zur terroristischen Bedrohung weder sanktioniert noch erlaubt.
Es ist äußerst fragwürdig, ob man die militärische Besetzung eines souveränen Landes als Verteidigung gegen ein international agierendes Terroristennetzwerk rechtfertigen kann. Deswegen bezeichnet die deutsche Regierung den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als „humanitären Einsatz“. Die Waffengewalt wird hinter dem Roten Kreuz versteckt. Das hat konsequente Folgen - Panzerfahrzeuge der Bundeswehr, die mit dem roten Kreuz gekennzeichnet sind, werden vermehrt angegriffen. Humanitäre Einsätze werden immer schwieriger. Bereits seit 7 Jahren dauern die Kämpfe in Afghanistan an. Mittlerweile führt die deutsche Regierung mit ihrer Armee eine Großoffensive. Die Lage im Land hat sich in der letzten Zeit verschlechtert.
Die neuesten Regelungen für deutsche Soldaten offenbaren eine Verschärfung der Waffengewalt und eine klare offensive Kampfhaltung gegenüber jeder vermuteten Bedrohung, der die deutschen Soldaten in Afghanistan ausgesetz werden können.
Die neuesten Entwicklungen in Afghanistan zeigen einen klaren Trend zur offensiven Kriegsführung. Die Regierung darf diese Tatsache ihren Bürgern nicht vorenthalten. Erst wenn das Wort "Krieg" in der offiziellen Stellungnahme von Seite der deutschen Regierung zu der Beteiligung Deutschlands in Afghanistan fällt, wird es der erste Schritt zum Frieden sein. Mit der offiziellen Anerkennung eines Kriegszustandes wird die UN gezwungen sein, völkerrechtswidrige offensive Kampfhandlungen der NATO-Truppen zu überdenken. Dann wird eine Voraussetzung für ein Dialog geschaffen, der sich dem völkerrechtlichen Abkommen annähert. Andersfalls werden die Vereinten Nationen ihre Glaubwürdigkeit verlieren.
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Stellt sich die Frage wie der Krieg gegen Terrorismus eigentlich enden soll?! Krieg gegen ein Land ist irgendwann eindeutig entschieden, Krieg gegen ein Volk ist irgendwann eindeutig entschieden, sogar Krieg gegen eine Religion ist irgendwann entschieden, aber wie soll der Krieg gegen eine Strategie enden?!
Die neue US Administration hatte versprochen, die Truppen abzuziehen, bisher ist noch nichts dergleichen geschehen, da der »Krieg gegen den Terror« noch anhält. Ich erwarte nun auch gar nicht mehr das der Krieg aufhört, sind wir doch mal erhlich erwartet irgendwer von uns noch die Schlagzeile »Krieg gegen den Terror endlich gewonnen« ? Diese Schlagzeile wird es niemals geben und das bedeutet nicht nur, das der Krieg niemals enden wird, sondern auch das jetzt gegen jedes Land der Welt auch Krieg angefangen werden kann. Ein Staat oder Staatenbund hat noch NIE in der Geschichte irgendeine Form der Macht freiwillig abgegeben und die Möglichkeit unbegrenzt Krieg zu führen wird kein Staat der Welt aufgeben, von daher erwarten uns noch finstere Zeiten.
Die Funktionalität eines Krieges ist zweideutig: die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit wird auf aussenpolitische Konflikte geleitet und von den innenpolitischen Problemen abgelenkt — der innere Machtinhaber braucht den äußeren Feind, um die Befölkerung nicht an seiner Macht rütteln zu lasen. Der Krieg ist ein riesiger undurchschaubarer Markt der Rüstungsindustrie und sehr erfolgreich bei der Geldwäscherei. Ob Irak, Tschetschenien oder Afghanistan — die Oligarchie findet mit dem Krieg ein Mittel, um seine Ansprüche auf Macht/Geld zu »legalisieren« — eine große Lüge, die für ihre Spielfiguren/Menschen zur blutigen Wirklichkeit wird.