Transformationen, Demokratie und der nahe Osten: Was wird aus Ägypten?

Nach­dem in Tune­sien sich eine Trans­for­ma­tion des poli­ti­schen Sys­tems deut­lich abzeich­net, ist nun auch in Ägyp­ten eine Trans­for­ma­tion in greif­bare Nähe gerückt. An die­ser Stelle ist bewusst nicht die Rede von »demo­kra­ti­schen Revo­lu­tio­nen,« weil die­ses Trans­for­ma­ti­ons­pa­ra­digma in sei­ner Beschrei­bung eine frag­wür­dige Per­spek­tive dar­stellt. Die durch Samuel Hun­ting­ton popu­lär gewor­dene Meta­pher von den Wel­len der Demo­kra­ti­sie­rung ent­puppt sich bei genaue­rem Hin­se­hen als wenig hilf­reich. Ihre Defi­ni­tion von Demo­kra­tie ist beschränkt auf die pro­zess­fi­xierte Dimen­sion des Wahlvorgangs.

The ›demo­cra­tic method,‹ he said, ›is that insti­tu­tio­nal arram­ge­ment for arri­ving at poli­ti­cal deci­si­ons in which indi­vi­du­als acquire the power to decide by means of a com­pe­ti­tive struggle for the people’s vote.‹

Schum­pe­ter, zitiert durch Huntington

Die durch diese Linse wahr­ge­nom­me­nen Wel­len der Demo­kra­ti­sie­rung führ­ten dazu, dass eine große Anzahl auto­kra­tisch geführ­ter Staa­ten kur­zer­hand die Bedin­gun­gen pro­zes­su­ra­ler Demo­kra­tie ein­führ­ten, um als »Demo­kra­tien« in den Genuss von Ent­wick­lungs­hilfe oder auch nur  öffent­li­cher Aner­ken­nung zu kom­men. Wah­len sind das beste Fei­gen­blatt für Des­po­ten. Hun­ting­tons Meta­pher der demo­kra­ti­schen Wel­len ist aber so grif­fig, dass sie im öffent­li­chen Dis­kurs als »Stan­dard« der Trans­for­ma­ti­ons­for­schung wahr­ge­nom­men wird. Joseph Joffe hat das kürz­lich wie­der ein­mal demons­triert. Dabei hat die Poli­tik­wis­sen­schaft längst andere Kri­te­rien für die Demo­kra­tie­for­schung oder den Sys­tem­wan­del aufgegriffen.

Die Unru­hen im nahen Osten, die sich nicht mehr auf Tune­sien beschrän­ken, sind nun der Anlass, einige Kri­te­rien der Sys­tem­trans­for­ma­tion genauer zu betrach­ten. Die Trans­for­ma­ti­ons­for­schung sucht nach Gesetz­mä­ßig­kei­ten in den Sys­tem­wech­seln, die als his­to­ri­sches Anschau­ungs­ma­te­rial die­nen. Beob­ach­tete Mus­ter, die in ver­schie­de­nen Trans­for­ma­tio­nen wie­der­keh­ren deu­ten dar­auf hin, dass es zugrunde lie­gende Wirk­me­cha­nis­men gibt. Aus der wis­sen­schaft­li­chen Lite­ra­tur ergibt sich ein Bün­del von Kri­te­rien, das einen maß­geb­li­chen Ein­fluss auf Trans­for­ma­tion hat. Neben Hun­ting­ton sind hier für die inter­es­sier­ten Lese­rin­nen und Leser Katz, Nie­meyer und Thomp­son als Urhe­ber der Kri­te­rien zu nennen.

Ist ein Sys­tem­wech­sel im nahen Osten wahrscheinlich?

Die Wahr­schein­lich­keit, dass es in Ägyp­ten zu einem gelun­ge­nen Sys­tem­wan­del kommt, ganz gleich wel­ches Sys­tem kon­kret die aktu­ell herr­schen­den Eli­ten ablöst, lässt sich anhand die­ser Fak­to­ren vor­her­sa­gen. Eine erhöhte Wahr­schein­lich­keit bedeu­tet aller­dings nicht, dass es auto­ma­tisch zu einer gelun­ge­nen Trans­for­ma­tion kommt. Damit eine Trans­for­ma­ti­ons­hy­po­these über­prüf­bar wird, müs­sen wir die Fak­to­ren nega­tiv gewich­ten. Je wich­ti­ger ein Fak­tor his­to­risch für miss­lun­gene Trans­for­ma­tio­nen war, desto wich­ti­ger ist, dass er eine mög­li­che zukünf­tige Trans­for­ma­tion nicht aktiv verhindert.

  1. Das Mili­tär unter­stützt aktiv das alte Regime
  2. Die Effek­ti­vi­tät der poli­ti­schen Hand­lungs­fä­hig­keit des Regimes legi­ti­miert den Aus­schluss alter­na­ti­ver Regierungsformen
  3. Externe Akteure stüt­zen das aktu­elle Regime
  4. Ein nied­ri­ges all­ge­mei­nes Wohl­stands– und Bil­dungs­ni­veau ver­hin­dert die Rekru­tie­rung alter­na­ti­ver Eliten
  5. Der Vor­bil­d­ef­fekt kul­tu­rell und geo­gra­fisch nahe­lie­gen­der Staa­ten unter­stützt den Stan­dard eines auto­kra­ti­schen Regimes

Seit die­sem Wochen­ende gibt es Zei­tungs­be­richte, nach denen das Mili­tär in Ägyp­ten sich wei­gert, gegen die Demons­tran­ten vor­zu­ge­hen. Soll­ten diese Berichte sich als wahr her­aus stel­len stünde der wich­tigste Fak­tor, der eine Trans­for­ma­tion ver­hin­dert, dem Umbruch nicht län­ger ent­ge­gen. Die Legi­ti­mi­tät des Regimes ist zumin­dest frag­wür­dig, andere Regie­rungs­for­men, die Demo­kra­tie ein­ge­schlos­sen, könn­ten womög­lich effek­ti­ver den poli­ti­schen Bedürf­nis­sen Ägyp­tens Rech­nung tra­gen. Die Alter­na­ti­ven, die mög­li­che neue Eli­ten als Nach­fol­ger des aktu­el­len Regimes anbö­ten, sind aller­dings nicht klar for­mu­liert. Das aktu­elle Wohl­stands­ni­veau in Ägyp­ten bie­tet eine Mit­tel­schicht, aus der sich alter­natve Eli­ten zu denen des Regimes rekru­tie­ren könn­ten. Mit dem gerade statt fin­den­den Umbruch in Tune­sien wird der Sta­tus Quo der Regie­rungs­for­men in der Region zumin­dest in Frage gestellt, auch wenn es noch kein »Vor­bild« einer gelun­ge­nen Trans­for­ma­tion gibt, die den Domi­no­ef­fekt (snow­ball effect nach Hun­ting­ton) aus­lö­sen könnte.

Bleibt noch die wich­tige Frage nach den exter­nen Akteu­ren. Auf dem inter­na­tio­na­len Par­kett ist es nicht län­ger der Kampf der Ideo­lo­gieen zwi­schen Kom­mu­nis­mus und Kapi­ta­lis­mus (oder Demo­kra­tie nach west­li­chem Vor­bild) an dem sich diese Akteure aus­rich­ten. Im nahen Osten ist der unge­fähr­dete Zugang zu den Ener­gie­res­sour­cen die ent­schei­dende poli­ti­sche Dimen­sion. Wenn sich die USA als domi­nan­ter Akteur gegen das Regime aus­sprä­chen und eine oppo­si­tio­nelle Elite stütz­ten, könnte das zum ent­schei­den­den Züng­lein an der Waage wer­den. Zumin­dest darf gemäß den Erfah­run­gen der Ver­gan­gen­heit die inter­na­tio­nale Staa­ten­ge­meinde Muba­rak nicht stüt­zen, wenn es zu einem Umsturz kom­men soll.

Die Unru­hen im nahen Osten sind für die Trans­for­ma­ti­ons­for­schung eine her­vor­ra­gende Gele­gen­heit, ihre Hypo­the­sen zu über­prü­fen und neue Erkennt­nisse zu gewin­nen. Für die betrof­fene Bevöl­ke­rung sind es aller­dings exis­ten­ti­elle Fra­gen, die gerade geklärt wer­den. Nach den Ent­wick­lun­gen der letz­ten Tage dür­fen jene, die den Demons­tran­ten die Dau­men drü­cken, immer­hin vor­sich­tig opti­mis­tisch sein. Zumin­dest, falls sie den Zah­len­spie­len der For­schung ver­trauen. Ent­schei­dend bleibt wei­ter der Mut und die Mobi­li­sie­rung des Vol­kes. Der Demos selbst poli­ti­siert sich und betei­ligt sich am Wett­streit poli­ti­scher Ideen. Falls es den Demons­tran­ten in Ägyp­ten gelingt, das Regime abzu­lö­sen, ist die Frage nach der fol­gen­den Regie­rungs­form zweit­ran­gig. Demo­kra­ti­scher kön­nen Revo­lu­tio­nen nicht sein. In den Wor­ten Mark Thompsons:

Power was lite­r­ally in the streets when mil­li­ons of peace­ful demons­tra­tors brought down dic­ta­tors from Leip­zig to Pra­gue and Manila to Kathmandu.

Mark R. Thompson

Kommentar-icon Kommentieren




Kommentare können in der Kommentarschleife auf die Moderation warten. Bitte etwas Geduld beweisen und nicht neu absenden. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, die uns nicht passen. Spam wird grundsätzlich gelöscht. Weitere Erläuterungen zu Kommentarregeln und Datenschutz finden sich in unseren Nutzungsbestimmungen.



  • Über uns

    Die Kon­text­schmiede ist eine Platt­form für junge Auto­ren, auf der ein brei­tes Spek­trum von gesell­schaft­lich rele­van­ten The­men abge­deckt wird. Die Bei­träge sol­len Zusam­men­hänge, Hin­ter­gründe und Ana­ly­sen bie­ten und Inhalte stets in einen Kon­text ein­bet­ten, der neue Per­spek­ti­ven eröffnet.

↑ Springe zum Seitenanfang

An der Technik der Kontextschmiede wird beständig gefeilt. Für Fehler bitten wir um Nachsicht. © Kontextschmiede