Zwischen Stammtisch und Bürokratie 2.0: Die Piratenpartei

In den Nach­rich­ten wer­den wei­ter­hin The­men rund um das Netz, infor­ma­tio­nelle Selbst­be­stim­mung und Daten­si­cher­heit prä­sen­tiert. Ein wenig aus dem Fokus der Öffent­lich­keit gerutscht ist dabei aber jene Bewe­gung, die sich diese The­men auf die Fah­nen geschrie­ben und zur poli­ti­schen Agenda gemacht hat. Was macht eigent­lich die Pira­ten­par­tei, wenn sie nicht gerade Flashmobs orga­ni­siert, die Auf­merk­sam­keit für die Bedro­hung von Frei­heits­rech­ten wecken?

Ich weiß noch, wie nach den Bun­des­tags­wah­len die Par­tei selbst Thema war. Wie sie mit den Anfän­gen der Grü­nen, der SPD und der FDP ver­gli­chen, und teil­weise als deren Neu­er­fin­dung kon­stru­iert wurde. Die Frage nach dem »was nun?« trieb die Beob­ach­ter und Kom­men­ta­to­ren um. Ange­sichts des beacht­li­chen und über­ra­schen­den Erfolgs, als neue poli­ti­sche Kraft gleich zwei Pro­zent­punkte zu ergat­tern und die eigene Agenda den grö­ße­ren Par­teien auf­zu­drän­gen, war diese Frage sicher­lich berechtigt.

Und sie ist es auch heute noch. Wie begeg­net die junge Par­tei ihrer ers­ten Land­tags­wahl nach dem Hype? Öffnet sich die Par­tei, der vor­ge­wor­fen wurde, mono­the­ma­tisch und des­we­gen als poli­ti­sche Platt­form unzu­läng­lich zu sein, wei­te­ren gesell­schaft­li­chen Strö­mun­gen? Ich möchte her­aus­fin­den, wie viel »Par­tei« in der gesell­schaft­li­chen Bewe­gung der Neti­zens steckt, und wie viele ver­schie­dene Teile der Gesell­schaft in der Par­tei mitt­ler­weile eine Stimme gefun­den haben. Des­we­gen bin ich zu einem Stamm­tisch der Pira­ten in Düs­sel­dorf gegangen.

Aus dem Inter­net in die Eckkneipe

Als ich pünkt­lich um 20 Uhr die Kneipe in Pem­pel­fort betrete, schaue ich mich neu­gie­rig um, ob ich den Stamm­tisch ent­de­cken kann. Die Gäste sind ein bunt gemisch­ter Hau­fen, im Schnitt älter als 30 Jahre, Pira­ten­flag­gen sind keine zu sehen. Am Tre­sen frage ich nach, wo ich denn den Stamm­tisch fin­den könne. »Hi ich bin Marc, der ›Grumpy Old Man‹ aus dem Inter­net« spricht mich ein ver­we­gen grin­sen­der Wikin­ger von der Seite an. »Ich habe heute lei­der kein T-​​Shirt als Erken­nungs­merk­mal dabei, die­sen Schlüs­sel­an­hän­ger hier über­sieht man wohl zu leicht.« Ich stelle mich kurz vor, sage, warum ich hier bin. Ich möchte heute Ein­drü­cke sam­meln, mir ein Bild machen. Des­we­gen lasse ich Kamera und Auf­nah­me­ge­rät spon­tan lie­ber in der Tasche.

Der Grum­py­Old­Man ist gar nicht so alt, er ist ein ener­gie­ge­la­de­ner End­drei­ßi­ger. Seine schul­ter­lan­gen, blon­den Haare, das mar­kante Kinn und die Tat­sa­che, dass er bei­läu­fig über seine Kon­takte nach Schwe­den plau­dert, las­sen mich ein wenig schmun­zeln. Er sieht tat­säch­lich ein biss­chen aus, wie Rai­mund Harm­storf als See­wolf im Film. »Die ande­ren kom­men sicher gleich,« klärt er mich auf.

So spie­ßig sich »Stamm­tisch« auch anhört, so unver­bind­lich ist die Teil­nahme daran. Der Ort, so habe ich auf der Inter­net­seite der Par­tei zum Glück noch recht­zei­tig nach­ge­le­sen, wurde kur­zer­hand in das »Safran« ver­legt. Wer online ist und Zeit und Lust hat, der fin­det den Weg dort­hin. Alle zwei Wochen fin­det das Tref­fen im Nor­den Düs­sel­dorfs statt. Ich merke schnell, dass Gesel­lig­keit hier im Vor­der­grund steht. Ent­ge­gen mei­nem Plan, mei­nen Hals mit Tee zu beru­hi­gen, bestelle ich auch ein Bier.

Zumin­dest als Vete­ran geht Marc, der Grum­py­Old­Man, auf jeden Fall durch. Er ist schon lange dabei und mit sei­ner beruf­li­chen Exper­tise in PR und Kom­mu­ni­ka­tion hilft er lie­ber als Sprin­ger in ver­schie­de­nen Orts­grup­pen aus, statt sich mit der Ver­ant­wor­tung für eine Gruppe einen Klotz ans Bein zu bin­den. »Das ist ja manch­mal schon Büro­kra­tie 2.0, was wir so machen, sage ich manch­mal.« Sagt er. Sei­nen Spitz­na­men hat er aus dem Inter­net. In Foren und Chat­rooms ist längst eine Kul­tur ent­stan­den, aus denen die Nut­zer den Bedeu­tung­hin­ter­grund für ihre Namen schöp­fen. Mit einem nick name wie dem sei­nen macht man direkt klar, dass man mei­nungs­freu­dig ist.

Gesel­lig­keit unter Piraten

Wäh­rend wir uns an den reser­vier­ten Tisch im Nicht­rau­cher­be­reich der Kneipe set­zen, sto­ßen die nächs­ten Pira­ten zu uns. Man­che stel­len sich mit ihrem Nick vor, die meis­ten mit ihrem Vor­na­men. Nach und nach sit­zen wir unge­fähr zu zehnt am Tisch. Einige gehen frü­her, andere kom­men spä­ter. Wir tun das, was im Düs­sel­dor­fer Medi­en­ha­fen socia­li­zing genannt wird: Wir schüt­ten Bier aus gro­ßen Glä­sern und quat­schen. Es wird über andere Pira­ten getratscht, von Ver­samm­lun­gen und Wah­len berich­tet, und es wer­den Witze erzählt. Ein Plan wird geschmie­det, mit Schif­fen zum Bun­des­par­tei­tag anzu­rei­sen und dort den größ­ten Met­ti­gel der Welt zu bauen. »Das spons­ort uns sicher ein loka­ler Metz­ger.« »Wir müs­sen das im Kühl­raum zusam­men­bauen und dann auf dem Roll­wa­gen raus­fah­ren.« »Anstatt Salz­stan­gen neh­men wir Baguette!«

Wir reden auch über Poli­tik. Gerade wurde ein Beschluss durch­ge­setzt, dass sich die Pira­ten­par­tei zur Ein­heits­schule bekennt. Die Abschaf­fung des mehr­glied­ri­gen Schul­sys­tems nach skan­di­na­vi­schem Vor­bild soll ein Thema der Pira­ten­par­tei wer­den. Bil­dungs­po­li­tik zumin­dest ist also ein gesell­schaft­lich rele­van­tes Anlie­gen, das jen­seits des mono­the­ma­ti­schen Spek­trums von Netz­po­li­tik liegt. Wie sich denn die Par­tei als Insti­tu­tion ent­wi­ckelt hat, seit der Bun­des­tags­wahl, möchte ich wis­sen. Ob neue Impulse aus der Gesell­schaft Ein­gang fän­den? »Ich bin erst seit sechs Wochen dabei. Der beste Beweis, dass auch nach der Wahl noch neue Kräfte dazu­sto­ßen. Und ich bin total begeis­tert.« Paul ist der mensch­ge­wor­dene Enthusiasmus.

Als ich zu bemer­ken gebe, dass am Tisch nur Män­ner säßen, noch dazu aus­schließ­lich Män­ner mit Bezug zur IT-​​Branche, wir hier also alle Kli­schees des Nerd­tums locker erfüll­ten, wenn wir uns auch noch über Web­stan­dards und man­gelnde Bar­rie­re­frei­heit von Flash unter­hiel­ten, unter­bricht Paul: »Nein, das ist ja gerade das Span­nende, wenn du zu ver­schie­de­nen Stamm­ti­schen gehst. Da lernst du ganz ver­schie­dene Leute ken­nen. Im Stamm­tisch Mitte sind die viel geord­ne­ter als hier, da wird mehr über kon­krete Ziele dis­ku­tiert. Anwälte, Köche, da ist alles dabei.« Es wurde übri­gens gerade eine Frau in den Vor­stand gewählt, werde ich auf­ge­klärt. »Und letz­tens war ich im Ruhr­ge­biet, da war ein Blin­der, der hatte so ein spe­zi­el­les Net­book mit dabei, das war total span­nend. Der hat mir erst mal erklärt, was das über­haupt bedeu­tet, mit der Bar­rie­re­frei­heit und wie sein All­tag funktioniert.«

»Es ist ein Lernprozess«

Das finde ich in der Tat span­nend. An der Basis begeg­nen sich anschei­nend wirk­lich ver­schie­dene Gesell­schafts­schich­ten, die hof­fen, ihren spe­zi­el­len Wün­schen poli­ti­sche Umset­zung in der neuen Par­tei zu ver­schaf­fen. Und sie erwei­tern ihren Hori­zont im Dia­log. Paul gibt zu, eigent­lich Nicht­wäh­ler zu sein. »Aber jetzt hab ich gedacht, jetzt muss ich mal was machen, da ist doch eine Chance. Ursprüng­lich bin ich ja nur dabei, weil ich für das bedin­gungs­lose Grund­ein­kom­men ein­tre­ten wollte. Dann war ich auf einer Ver­an­stal­tung, wo ich was über liquid demo­cracy gelernt habe. Das finde ich super!« Die Dis­kus­si­ons­kul­tur in der Par­tei emp­fin­den alle Stamm­tisch­be­su­cher als ange­nehm. Ohne, dass ich die Frage stel­len müsste, sagt Marc: »Und des­we­gen habe ich auch keine Angst, dass wir von Rech­ten unter­wan­dert wer­den. Das kommt in der Dis­kus­sion immer schnell raus, so lange und so gut kön­nen die sich gar nicht verstellen.«

Auch ohne Ver­ein­nah­mung der Par­tei durch demo­kra­tie­feind­li­che Kräfte müsse es doch Kon­troll­me­cha­nis­men in den Gre­mien geben, frage ich nach. »Das ist in der Tat ein Lern­pro­zess,« geben die Pira­ten frei­mü­tig zu. Sie hat­ten anfangs nicht ein­mal eine Rede­zeit­be­gren­zung auf ihren Par­tei­ta­gen, da konnte eine kleine, bös­wil­lige Gruppe die Ent­schluss­fä­hig­keit der Par­tei schon mit zer­stö­re­ri­schen Anträ­gen zur Geschäfts­ord­nung blo­ckie­ren. Sol­che Feh­ler gehö­ren zum Rei­fungs­pro­zess der Par­tei als Insti­tu­tion. Auch Pro­bleme mit den eta­blier­ten Mecha­nis­men des Poli­tik­be­trie­bes, juris­ti­sche Fein­hei­ten des Par­tei­en­rechts zum Bei­spiel, wer­den erst nach und nach durch Rou­tine umgangen.

Viel­leicht ist die Zuver­sicht in demo­kra­ti­sche Pro­zesse am Stamm­tisch auch so hoch, weil bis­lang nur wenige Polit­pro­fis die Par­tei als Sprung­brett für sich ent­deckt haben. Selbst­dar­stel­ler zu bän­di­gen, trauen die Pira­ten aus Pem­pel­fort ihrer Streit­kul­tur zu und lie­fern gleich ein Bei­spiel. Die Nach­richt, dass ein­zelne Orga­ni­sa­ti­ons­grup­pen jetzt auch über Twit­ter­ac­counts die Mit­glie­der auf dem Lau­fen­den hal­ten, wird nicht ein­hel­lig begrüßt. Empört macht Domi­nic sei­nem Unmut Luft: »Wenn ihr übri­gens eure Ankün­di­gun­gen nur über Twit­ter ver­brei­tet, dann werde ich die nie lesen. Warum nehmt ihr keine offene Platt­form?« Der junge Pro­gram­mie­rer tritt für die open-​​source-​​Bewegung ein, möchte die Rech­ner in den Amts­stu­ben aus­schließ­lich mit offe­nen Sys­te­men bestückt sehen. Ihm schräg gegen­über sitzt ein Microsoftangestellter.

Es sind nur wenige Monate bis zur Land­tags­wahl, frage ich abschlie­ßend, die nöti­gen Unter­schrif­ten für die Teil­nahme hat die Par­tei aber noch nicht zusam­men. In den Fuß­gän­ger­zo­nen sei mir keine Wer­be­maß­nahme auf­ge­fal­len, ob sie sich keine Sor­gen mach­ten, dass es lang­sam Zeit würde? »Die Ver­wal­tung für die Unter­schrif­ten­liste liegt bei ein paar Stu­den­ten, die gerade voll mit ihren Prü­fun­gen beschäf­tigt sind. Die haben längst nicht alle Unter­schrif­ten ver­ar­bei­tet. Das wird schon. In Düs­sel­dorf dür­fen wir ohne­hin noch kei­nen Wahl­kampf machen, die Lan­des­haupt­stadt gibt da erst sehr spät die Stra­ßen frei.« Marc ist sich ganz sicher. Zum Abschied bekomme ich noch den Rat­schlag auf den Weg, bei mög­lichst vie­len ver­schie­de­nen Grup­pen vor­bei­zu­schauen. Für Par­tei­tage der Pira­ten dürf­ten sich auch Auto­ren und Blog­ger ohne Pres­se­aus­weis akkre­di­tie­ren. Für diese Gele­gen­heit nehme ich mir dann auch vor, die gemei­ne­ren Fra­gen aus­zu­pa­cken. Und Tee statt Bier zu trinken.

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  • Edward sagt:

    Inter­es­san­ter Arti­kel! Sowas liest man doch gerne…

    Ich denke schon, dass die Pira­ten sich nach und nach neuen The­men öffnen wer­den. Ich bin fest davon über­zeugt, dass die Pira­ten­par­tei bis zur nächs­ten Bun­des­tags­wahl the­men­mä­ßig um eini­ges brei­ter auf­ge­stellt sein wird. Mir per­sön­lich lie­gen da (neben den bis­he­ri­gen The­men) beson­ders Nach­hal­tig­keit, Umwelt, Ener­gie, Wis­sen­schaft, Ver­brau­cher­schutz, Lob­by­kon­trolle und inno­va­tive Kon­zepte zur Umset­zung direk­ter Demo­kra­tie am Her­zen. Ich denke es ist eher eine Berei­che­rung, als eine Belas­tung, dass jetzt nach und nach immer mehr gesell­schaft­li­che Strö­mun­gen in der Pira­ten­par­tei eine neue poli­ti­sche Hei­mat fin­den. Mir war vor­her gar nicht bewusst, wie poli­tisch ich eigent­lich bin. Klar habe ich mich oft über »die da oben« geär­gert, aber die Initi­al­zün­dung für mein Enga­ge­ment, war erst die Peti­tion gegen Netzsperren.

    Die Idee mit dem Met­ti­gel finde ich nicht so pri­ckelnd. Damit ver­schreckt man zum einen Vege­ta­rier und zum ande­ren ist es Ver­schwen­dung von Lebens­mit­teln. Hoffe mal, das war (im wahrs­ten Sinne des Wor­tes) nur ne »Schnapsidee«. ;)

    Dar­über, dass »rechte Kräfte« an Ein­fluss gewin­nen mache ich mir auch über­haupt keine Sor­gen und teile die Ansicht, dass die sich gar nicht so lange ver­stel­len kön­nen. Wenn bei­spiels­weise ein angeb­li­cher »Pira­ten­freund« (Twit­ter) anläss­lich einer Pres­se­mit­tei­lung zur Anti-​​Nazi-​​Demo in Dres­den Paro­len à la BILD, gegen »linke Chao­ten« ablässt, sieht der­je­nige sich orkan­ar­ti­gem Gegen­wind ausgesetzt…

    Bin schon gespannt auf die »gemei­ne­ren Fragen«! :)

  • Stefan sagt:

    Schö­ner Arti­kel, echt gut zu lesen!

    Und ver­schon uns nicht mit dei­nen gemei­nen Fra­gen. Wider­rede schärft den Verstand :).

    Grüße,
    Ste­fan (der hier »her­get­wit­tert« wurde ;)




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