Zwischen Stammtisch und Bürokratie 2.0: Die Piratenpartei

In den Nachrichten werden weiterhin Themen rund um das Netz, informationelle Selbstbestimmung und Datensicherheit präsentiert. Ein wenig aus dem Fokus der Öffentlichkeit gerutscht ist dabei aber jene Bewegung, die sich diese Themen auf die Fahnen geschrieben und zur politischen Agenda gemacht hat. Was macht eigentlich die Piratenpartei, wenn sie nicht gerade Flashmobs organisiert, die Aufmerksamkeit für die Bedrohung von Freiheitsrechten wecken?

Ich weiß noch, wie nach den Bundestagswahlen die Partei selbst Thema war. Wie sie mit den Anfängen der Grünen, der SPD und der FDP verglichen, und teilweise als deren Neuerfindung konstruiert wurde. Die Frage nach dem „was nun?“ trieb die Beobachter und Kommentatoren um. Angesichts des beachtlichen und überraschenden Erfolgs, als neue politische Kraft gleich zwei Prozentpunkte zu ergattern und die eigene Agenda den größeren Parteien aufzudrängen, war diese Frage sicherlich berechtigt.

Und sie ist es auch heute noch. Wie begegnet die junge Partei ihrer ersten Landtagswahl nach dem Hype? Öffnet sich die Partei, der vorgeworfen wurde, monothematisch und deswegen als politische Plattform unzulänglich zu sein, weiteren gesellschaftlichen Strömungen? Ich möchte herausfinden, wie viel „Partei“ in der gesellschaftlichen Bewegung der Netizens steckt, und wie viele verschiedene Teile der Gesellschaft in der Partei mittlerweile eine Stimme gefunden haben. Deswegen bin ich zu einem Stammtisch der Piraten in Düsseldorf gegangen.

Aus dem Internet in die Eckkneipe

Als ich pünktlich um 20 Uhr die Kneipe in Pempelfort betrete, schaue ich mich neugierig um, ob ich den Stammtisch entdecken kann. Die Gäste sind ein bunt gemischter Haufen, im Schnitt älter als 30 Jahre, Piratenflaggen sind keine zu sehen. Am Tresen frage ich nach, wo ich denn den Stammtisch finden könne. „Hi ich bin Marc, der ‚Grumpy Old Man‘ aus dem Internet“ spricht mich ein verwegen grinsender Wikinger von der Seite an. „Ich habe heute leider kein T-Shirt als Erkennungsmerkmal dabei, diesen Schlüsselanhänger hier übersieht man wohl zu leicht.“ Ich stelle mich kurz vor, sage, warum ich hier bin. Ich möchte heute Eindrücke sammeln, mir ein Bild machen. Deswegen lasse ich Kamera und Aufnahmegerät spontan lieber in der Tasche.

Der GrumpyOldMan ist gar nicht so alt, er ist ein energiegeladener Enddreißiger. Seine schulterlangen, blonden Haare, das markante Kinn und die Tatsache, dass er beiläufig über seine Kontakte nach Schweden plaudert, lassen mich ein wenig schmunzeln. Er sieht tatsächlich ein bisschen aus, wie Raimund Harmstorf als Seewolf im Film. „Die anderen kommen sicher gleich,“ klärt er mich auf.

So spießig sich „Stammtisch“ auch anhört, so unverbindlich ist die Teilnahme daran. Der Ort, so habe ich auf der Internetseite der Partei zum Glück noch rechtzeitig nachgelesen, wurde kurzerhand in das „Safran“ verlegt. Wer online ist und Zeit und Lust hat, der findet den Weg dorthin. Alle zwei Wochen findet das Treffen im Norden Düsseldorfs statt. Ich merke schnell, dass Geselligkeit hier im Vordergrund steht. Entgegen meinem Plan, meinen Hals mit Tee zu beruhigen, bestelle ich auch ein Bier.

Zumindest als Veteran geht Marc, der GrumpyOldMan, auf jeden Fall durch. Er ist schon lange dabei und mit seiner beruflichen Expertise in PR und Kommunikation hilft er lieber als Springer in verschiedenen Ortsgruppen aus, statt sich mit der Verantwortung für eine Gruppe einen Klotz ans Bein zu binden. „Das ist ja manchmal schon Bürokratie 2.0, was wir so machen, sage ich manchmal.“ Sagt er. Seinen Spitznamen hat er aus dem Internet. In Foren und Chatrooms ist längst eine Kultur entstanden, aus denen die Nutzer den Bedeutunghintergrund für ihre Namen schöpfen. Mit einem nick name wie dem seinen macht man direkt klar, dass man meinungsfreudig ist.

Geselligkeit unter Piraten

Während wir uns an den reservierten Tisch im Nichtraucherbereich der Kneipe setzen, stoßen die nächsten Piraten zu uns. Manche stellen sich mit ihrem Nick vor, die meisten mit ihrem Vornamen. Nach und nach sitzen wir ungefähr zu zehnt am Tisch. Einige gehen früher, andere kommen später. Wir tun das, was im Düsseldorfer Medienhafen socializing genannt wird: Wir schütten Bier aus großen Gläsern und quatschen. Es wird über andere Piraten getratscht, von Versammlungen und Wahlen berichtet, und es werden Witze erzählt. Ein Plan wird geschmiedet, mit Schiffen zum Bundesparteitag anzureisen und dort den größten Mettigel der Welt zu bauen. „Das sponsort uns sicher ein lokaler Metzger.“ „Wir müssen das im Kühlraum zusammenbauen und dann auf dem Rollwagen rausfahren.“ „Anstatt Salzstangen nehmen wir Baguette!“

Wir reden auch über Politik. Gerade wurde ein Beschluss durchgesetzt, dass sich die Piratenpartei zur Einheitsschule bekennt. Die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems nach skandinavischem Vorbild soll ein Thema der Piratenpartei werden. Bildungspolitik zumindest ist also ein gesellschaftlich relevantes Anliegen, das jenseits des monothematischen Spektrums von Netzpolitik liegt. Wie sich denn die Partei als Institution entwickelt hat, seit der Bundestagswahl, möchte ich wissen. Ob neue Impulse aus der Gesellschaft Eingang fänden? „Ich bin erst seit sechs Wochen dabei. Der beste Beweis, dass auch nach der Wahl noch neue Kräfte dazustoßen. Und ich bin total begeistert.“ Paul ist der menschgewordene Enthusiasmus.

Als ich zu bemerken gebe, dass am Tisch nur Männer säßen, noch dazu ausschließlich Männer mit Bezug zur IT-Branche, wir hier also alle Klischees des Nerdtums locker erfüllten, wenn wir uns auch noch über Webstandards und mangelnde Barrierefreiheit von Flash unterhielten, unterbricht Paul: „Nein, das ist ja gerade das Spannende, wenn du zu verschiedenen Stammtischen gehst. Da lernst du ganz verschiedene Leute kennen. Im Stammtisch Mitte sind die viel geordneter als hier, da wird mehr über konkrete Ziele diskutiert. Anwälte, Köche, da ist alles dabei.“ Es wurde übrigens gerade eine Frau in den Vorstand gewählt, werde ich aufgeklärt. „Und letztens war ich im Ruhrgebiet, da war ein Blinder, der hatte so ein spezielles Netbook mit dabei, das war total spannend. Der hat mir erst mal erklärt, was das überhaupt bedeutet, mit der Barrierefreiheit und wie sein Alltag funktioniert.“

„Es ist ein Lernprozess“

Das finde ich in der Tat spannend. An der Basis begegnen sich anscheinend wirklich verschiedene Gesellschaftsschichten, die hoffen, ihren speziellen Wünschen politische Umsetzung in der neuen Partei zu verschaffen. Und sie erweitern ihren Horizont im Dialog. Paul gibt zu, eigentlich Nichtwähler zu sein. „Aber jetzt hab ich gedacht, jetzt muss ich mal was machen, da ist doch eine Chance. Ursprünglich bin ich ja nur dabei, weil ich für das bedingungslose Grundeinkommen eintreten wollte. Dann war ich auf einer Veranstaltung, wo ich was über liquid democracy gelernt habe. Das finde ich super!“ Die Diskussionskultur in der Partei empfinden alle Stammtischbesucher als angenehm. Ohne, dass ich die Frage stellen müsste, sagt Marc: „Und deswegen habe ich auch keine Angst, dass wir von Rechten unterwandert werden. Das kommt in der Diskussion immer schnell raus, so lange und so gut können die sich gar nicht verstellen.“

Auch ohne Vereinnahmung der Partei durch demokratiefeindliche Kräfte müsse es doch Kontrollmechanismen in den Gremien geben, frage ich nach. „Das ist in der Tat ein Lernprozess,“ geben die Piraten freimütig zu. Sie hatten anfangs nicht einmal eine Redezeitbegrenzung auf ihren Parteitagen, da konnte eine kleine, böswillige Gruppe die Entschlussfähigkeit der Partei schon mit zerstörerischen Anträgen zur Geschäftsordnung blockieren. Solche Fehler gehören zum Reifungsprozess der Partei als Institution. Auch Probleme mit den etablierten Mechanismen des Politikbetriebes, juristische Feinheiten des Parteienrechts zum Beispiel, werden erst nach und nach durch Routine umgangen.

Vielleicht ist die Zuversicht in demokratische Prozesse am Stammtisch auch so hoch, weil bislang nur wenige Politprofis die Partei als Sprungbrett für sich entdeckt haben. Selbstdarsteller zu bändigen, trauen die Piraten aus Pempelfort ihrer Streitkultur zu und liefern gleich ein Beispiel. Die Nachricht, dass einzelne Organisationsgruppen jetzt auch über Twitteraccounts die Mitglieder auf dem Laufenden halten, wird nicht einhellig begrüßt. Empört macht Dominic seinem Unmut Luft: „Wenn ihr übrigens eure Ankündigungen nur über Twitter verbreitet, dann werde ich die nie lesen. Warum nehmt ihr keine offene Plattform?“ Der junge Programmierer tritt für die open-source-Bewegung ein, möchte die Rechner in den Amtsstuben ausschließlich mit offenen Systemen bestückt sehen. Ihm schräg gegenüber sitzt ein Microsoftangestellter.

Es sind nur wenige Monate bis zur Landtagswahl, frage ich abschließend, die nötigen Unterschriften für die Teilnahme hat die Partei aber noch nicht zusammen. In den Fußgängerzonen sei mir keine Werbemaßnahme aufgefallen, ob sie sich keine Sorgen machten, dass es langsam Zeit würde? „Die Verwaltung für die Unterschriftenliste liegt bei ein paar Studenten, die gerade voll mit ihren Prüfungen beschäftigt sind. Die haben längst nicht alle Unterschriften verarbeitet. Das wird schon. In Düsseldorf dürfen wir ohnehin noch keinen Wahlkampf machen, die Landeshauptstadt gibt da erst sehr spät die Straßen frei.“ Marc ist sich ganz sicher. Zum Abschied bekomme ich noch den Ratschlag auf den Weg, bei möglichst vielen verschiedenen Gruppen vorbeizuschauen. Für Parteitage der Piraten dürften sich auch Autoren und Blogger ohne Presseausweis akkreditieren. Für diese Gelegenheit nehme ich mir dann auch vor, die gemeineren Fragen auszupacken. Und Tee statt Bier zu trinken.

Die Kommentare sind abgeschaltet.

  • Edward sagt:

    Interessanter Artikel! Sowas liest man doch gerne…

    Ich denke schon, dass die Piraten sich nach und nach neuen Themen öffnen werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Piratenpartei bis zur nächsten Bundestagswahl themenmäßig um einiges breiter aufgestellt sein wird. Mir persönlich liegen da (neben den bisherigen Themen) besonders Nachhaltigkeit, Umwelt, Energie, Wissenschaft, Verbraucherschutz, Lobbykontrolle und innovative Konzepte zur Umsetzung direkter Demokratie am Herzen. Ich denke es ist eher eine Bereicherung, als eine Belastung, dass jetzt nach und nach immer mehr gesellschaftliche Strömungen in der Piratenpartei eine neue politische Heimat finden. Mir war vorher gar nicht bewusst, wie politisch ich eigentlich bin. Klar habe ich mich oft über „die da oben“ geärgert, aber die Initialzündung für mein Engagement, war erst die Petition gegen Netzsperren.

    Die Idee mit dem Mettigel finde ich nicht so prickelnd. Damit verschreckt man zum einen Vegetarier und zum anderen ist es Verschwendung von Lebensmitteln. Hoffe mal, das war (im wahrsten Sinne des Wortes) nur ne „Schnapsidee“. ;)

    Darüber, dass „rechte Kräfte“ an Einfluss gewinnen mache ich mir auch überhaupt keine Sorgen und teile die Ansicht, dass die sich gar nicht so lange verstellen können. Wenn beispielsweise ein angeblicher „Piratenfreund“ (Twitter) anlässlich einer Pressemitteilung zur Anti-Nazi-Demo in Dresden Parolen à la BILD, gegen „linke Chaoten“ ablässt, sieht derjenige sich orkanartigem Gegenwind ausgesetzt…

    Bin schon gespannt auf die „gemeineren Fragen“! :)

  • Stefan sagt:

    Schöner Artikel, echt gut zu lesen!

    Und verschon uns nicht mit deinen gemeinen Fragen. Widerrede schärft den Verstand :).

    Grüße,
    Stefan (der hier „hergetwittert“ wurde ;)



  • Über uns

    Die Kontextschmiede ist eine Plattform für junge Autoren, auf der ein breites Spektrum von gesellschaftlich relevanten Themen abgedeckt wird. Die Beiträge sollen Zusammenhänge, Hintergründe und Analysen bieten und Inhalte stets in einen Kontext einbetten, der neue Perspektiven eröffnet.

↑ Springe zum Seitenanfang

An der Technik der Kontextschmiede wird beständig gefeilt. Für Fehler bitten wir um Nachsicht. © Kontextschmiede